Kommentar: Herzlich Willkommen in Analogistan.
Per App die Ummeldung beantragen oder sich mit dem Personalausweis Online identifizieren. Was in den Behörden heute wie Science-Fiction wirken würde und in einem digitalen Staat Selbstverständlichkeit sein sollte, gibt es in Teilen schon heute oder ist in Entwicklung. – Meist nur in Städten, dabei muss die Digitalisierung auch auf dem Land ankommen. Was es für die Transformation von Deutschland aus Analogistan in das digitale Zeitalter braucht, wollen wir in diesem Artikel klären.
Bei diesem Artikel handelt es sich um einen Meinungsbeitrag des Autors. Die in diesem Beitrag geäußerte Meinung muss nicht unbedingt die Haltung der Redaktion wiedergeben.
Eine Bestandausfnahme.
Wenn man nur mal einen Blick auf diese Papierberge wirft, die Tag für Tag in öffentlichen Behörden, wie auch privaten Unternehmen, produziert werden, dann wird das Problem schnell klar: Hausmitteilungen, Änderungen der Verordnung 71929, Schriftliche Anträge der Bürgerinnen und Bürger oder sogar ausgedruckte Mails. – Wer könnte sowas ja auch auf dem Computer lesen?
Der Staat und insbesondere die Bürgerämter ist vieles, aber ganz sicher nicht digital. Braucht man ja vielleicht auch nicht, könnte man schnell denken. Vorteile gibt es aber nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger sondern auch die Ämter: Da sind z. B. Online-Formulare, die Bürgerinnen und Bürger schon Zuhause im Vorfeld ausfüllen könnten und nur noch für einen Unterschrift ins Amt kommen. Noch besser wäre es, wenn die Authentifizierung auch Online mit dem Personalausweis und kryptographischen Signaturen für rechtssichere, elektronische Dokumente schon von Zuhause aus funktionieren würde. Das spart bei dem Nutzer nicht nur Zeit und Kosten, sondern ist auch für Ämter eine echte Erleichterung. Diese können Mitarbeiterkosten einsparen und Anträge unter Nutzung von Automatiken bearbeiten.
Anträge ausfüllen: Ganz einfach auf dem Tablett.
An jeder Ecke und jedem Ende gibt es eine Forderung.
Viele der Forderungen in diese Richtung sind nur Einzelmaßnahmen: Ein Staat, der wo möglich und sinnvoll Open-Source Programme verwendet, gehört genauso dazu, wie auch die Forderung, dass alle Daten der Bürgerinnen und Bürger dezentral gespeichert werden und nur die Daten, die auch von anderen Behörden benötigt werden – also z. B. der Name und die Anschrift oder die Sozialversicherungsnummer -, zwischen den Behörden automatisch ausgetauscht werden. Das spart die zigfache Angabe aller Daten bei den verschiedensten Behörden. Eine weitere Forderung für einen besseren digitalen Staat wäre, Bürgerinnen und Bürgern jederzeit die Möglichkeit zu geben alle Daten einzusehen, die über sie gespeichert sind.
Nichts davon, kann von jetzt auf gleich umgesetzt werden. Alle Tools und Funktionen brauchen Entwicklung. Im Online-Zugangsgesetz hat sich der Staat allerdings selbst verpflichtet viele seiner Dienste online bereitzustellen sowie das „Once only“- Prinzip, also keine doppelte Angabe von Daten, zu verankern. Dafür gibt es bereits erste Beispiele, wie das Steuer Portal Elster oder Portale für Sozialleistungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales oder sogar ein Verfahren zur Online-Identifikation mit dem neuen Personalausweis. Die App nennt sich „AusweisApp2“, wird vom Bundesministerium des Inneren herausgegeben und ist derzeit nur für Android-Smartphones verfügbar (iOS soll bald folgen) und soll die Möglichkeit geben sich für bestehende Online-Dienste zu identifizieren. Ob es funktioniert? Mehr Glückssache, aber es ist ein erster Schritt in die richtige Richtung.
Ein Mentalitätswechsel muss her.
Trotz Gesetz, trotz ersten tapsigen Versuchen des Staats digitale Angebote zu schaffen, reicht das nicht. Kaum einer weiß um die digitalen Angebote des Staats, kaum einer nutzt sie, weil sie meist auch nur mehr schlecht als recht funktionieren, und einen Mehrwert bieten sie auch kaum. Was nützt ein digitales Portal, wenn die Daten der Bürgerinnen und Bürger in der Amtsstube am Ende doch wieder ausgedruckt und mit Stift und Papier bearbeitet werden. Diese Digitalisierung würde man im Internet-Slang als einen Fake bezeichnen.